juristische Abkürzungen: heute das HGB

BGB und PKH, dass kriegen viele Leser noch irgendwo “untergebracht”, aber was ist das HGB. Geschäftsleute werden es wissen und wenn nicht, dann sollte das zu denken geben. Das HGB ist nämlich, dass

Handelsgesetzbuch

HGB – Handelsgesetzbuch – das BGB  der Kaufleute

“Das HGB ist das BGB der Kaufleute.” Im HGB finden diverse Spezialregelungen für Kaufleute, die den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches vorgehen. Der Grund dafür ist der,dass die BGB-Vorschriften häufig stark auf den Schutz des Verbrauchers abstellen. Kaufleute müssen aber nicht so stark geschützt werden, da sie über bessere Kenntnisse im Recht verfügen und Schutzvorschriften auch den Geschäftsverkehr ausbremsen können. Einen Kaufmann muss man nicht erklären, dass man 99 % aller Verträge auch mündlich schließen kann.

HGB – Regelungen für Kaufleute

Das HGB enthält allgemeine Regelunen für Personengesellschaften und spezielle Regelungen für die offene Handelsgesellschaft, die Kommanditgesellschaft und die Partnergesellschaft (dies sind alles Personengesellschaften). Für Körperschaften,wie z.B. die GmbH und die Aktiengesellschaft gibt es spezielle Gesetze (GmbHG und AktG). Trotzdem verweisen viele Vorschriften dieser Spezialgesetze auf die Regelungen des HGB. Von daher hat das HGB eine herausragende Bedeutung für Kaufleute. Diese sollten auf jeden Fall die grundlegenden Vorschriften kennen.

Rechtsanwalt A. Martin – Anwalt Berlin

juristische Abkürzungen: heute – ZPO- was ist das?

ZPO – das haben viele schon einmal gehört, was die ZPO genau ist, wissen die meisten Leser aber nicht. Die ZPO ist nämlich die:

Zivilprozessordnung

Die deutsche Zivilprozessordnung beinhaltet die Vorschriften über das deutsche Prozessrecht in Zivilsachen. Auch von anderen Prozessordnungen oder Gesetzen wird häufig auf die Vorschriften der ZPO verwiesen,so z.B. in Arbeitssachen (nämlich das Arbeitsgerichtsgesetz).

Die ZPO enthält Regelungen über die Zuständigkeit der deutschen Zivilgerichte, über die Führung des Zivilprozesses (Wie muss die Klage aussehen. Wie läuft das Verfahren ab.) aber auch Regelungen über die Zwangsvollstreckung von Forderungen.

Was viele nicht wissen ist, dass grundlegende Kenntnisse des Prozessrechtes, insbesondere die Vorschriften über Verspätung, besondere Verfahrensarten und über die Beweisaufnahme, für Anwälte äußerst wichtig sind. Nicht selten gewinnt eine Partei einen Prozess, da der Rechtsanwalt derselben umfassende Kenntnis im Zivilprozessrecht hat.

Schauen Sie sich doch mal die Zivilprozessordnung an. Es ist interessanter als man denkt!

Hier findet man den Text der ZPO.

RA A. Martin

juristische Abkürzungen: heute BGB – was ist das?

Den Begriff BGB haben viele Leser mit Sicherheit schon gehört. BGB ist die Abkürzung für:

Bürgerliches Gesetzbuch

Das BGB ist eines der wichtigsten Gesetze in Deutschland. In anderen Ländern heißen ähnliche Gesetze “Zivilgesetzbuch” (so auch in der DDR oder in Polen z.B.).

Das deutsche BGB besteht aus 5 Büchern:

Anwalt Berlin – A. Martin

juristische Abkürzungen: heute PKH – was ist das?

Die Juristen kürzen – ähnlich, wie die Medziner – viel ab.

Wenn Ihr Anwalt zu Ihnen sagt, dass wünscht, dass Sie PKH bekommen, so brauchen Sie nicht gleich am nächsten Tag beim Arzt untersuchen zu lassen. PKH ist keine Krankheit,sondern die Abkürzung für:

Prozesskostenhilfe

(auch häufig falsch als Prozesskostenbeihilfe bezeichnet)

Die Prozesskostenhilfe wird unter 3 Bedingungen gewährt:

  • keine Mutwillikgeit (also nicht beim vollkommen sinnlosen Prozess)
  • Erfolgsaussichten (liegen schon vor, wenn das Ergebnis von einer Beweisaufnahme abhängig ist)
  • keine Finanzierung des Prozesses aus eigenen Mitteln möglich (z.B. bei Hartz IV aber nicht nur!)

Bei der PKH übernimmt der Staat Ihre Anwaltskosten und auch die Gerichtskosten, aber nicht die Kosten des gegnerischen Anwalts. Dies hat zur Folge, dass bei Verlust des Prozesses man trotz der PKH den Rechtsanwalt der Gegenseite bezahlen muss.

Die PKH beantragt in der Regel der beauftragte Rechtsanwalt für seinen Mandanten. Der Mandant muss ein Formular ausfüllen und zwar die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse.

Dieses Formular finden Sie hier. Dabei ist zu beachten, dass auch diverse Anlagen (diese in Kopie) beizufügen sind. Ein Beispiel für einen ausgefüllten PKH-Antrag (nach dem alten Formular) finden Sie hier.

Das Prozesskostenhilferecht ist Anfang 2014 geändert worden. Es gibt nun neue Formulare.

Daneben gibt es noch die sog. VKH.

 

Rechtsanwalt A. Martin – Anwalt Berlin-Marzahn

Tipp: Auch der Artikel “häufige Irrtümer bei der Beratung” meiner Seite kommt auch das Thema Kosten zu sprechen.

Willkommen bei Rechtsanwalt Berlin A. Martin.

Ab heute werde ich auch direkt auf meiner Seite www.anwalt-martin.de posten. Im Blog geht es neben juristische Abkürzungen auch um juristische Beiträge zum Arbeitsrecht (Kündigungsschutzklage), zum Familienrecht (Scheidung), zum Strafrecht (Strafverteidigung), zum Erbrecht (Erbrechtsberatung) und zum Verkehrsrecht (Schadenersatz beim Verkehrsunfall).

Weiter möchte ich auch darauf hinweisen, dass gerade für Mandanten aus Berlin Marzahn-Hellersdorf ich nun die Seite Rechtsanwalt Marzahn (www.anwalt-marzahn.de) eingerichtet habe.

Viel Spaß beim Surfen!

Anwalt Berlin – A. Martin – Rechtsanwalt in Marzahn-Hellersdorf