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juristische Begriffe: heute Sozialauswahl

juristische Begriffe erklärt: heute Sozialauswahl

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juristische Begriffe: heute Sozialauswahl

Sozialauswahl

juristische Begriffe erklärt: heute Sozialauswahl

Von der sog. Sozialauswahl hat schon jeder etwas gehört, zumindest, wenn er Arbeitnehmer ist. Die Sozialauswahl spielt bei Kündigungen des Arbeitsgebers und dann notwendigerweise bei der Erhebung der Kündigungsschutzklage eine Rolle (siehe Beitrag „Kündigungsschutzklage„).

Sozialauswahl und Kündigungsschutzgesetz

Die Sozialauswahl kommt dann zu tragen, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer gekündigt hat und der Arbeitnehmer eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einreicht. Das Arbeitsgericht überprüft, wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, ob der Arbeitgeber die sog. Sozialauswahl vorgenommen hat.

Die Sozialauswahl findet nach folgenden Kriterien ab:

  • Alter des Arbeitnehmers
  • Dauer der Betriebszugehörigkeit
  • Unterhaltspflichten
  • Behinderungen

Unter Abwägung der obigen Kriterien kann der Arbeitgeber dernenigen kündigen, der sozial nicht so schutzbedürtig ist. Dabei wägt er zwischen den vergleichbaren Arbeitnehmern des Betriebes ab. Häufig ist es so, dass der Arbeitgeber die Sozialauswahl nicht richtig vornimmt, wobei zuzugeben ist, dass die Sozialauswahl nicht einfach ist.

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin

Nimmt der Arbeitgeber die Sozialauswahl nicht richtig vor, dann sind die Chancen des Arbeitnehmers sehr gut den Kündigungsschutzprozess zu gewinnen.

Rechtsanwalt Marzahn

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juristische Begriffe: heute Awokat

juristische Begriffe: heute Adwokat

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juristische Begriffe: heute Awokat

Adwokat

 

juristische Begriffe: heute Adwokat

Die Juristen sind bekannt für juristische Abkürzungen aber auch für die Verwendung von Begriffen, mit denen der Normalbürger nichts anfangen kann. Der Begriff ADWOKAT ist nicht die Beschreibung für Anwalts Liebling, sondern eine Berufsbezeichnung für einen Rechtsanwalt, aber aus welchen Land? Der Begriff ADWOKAT ist die Berufsbezeichung für den

Rechtsanwalt in Polen

In Polen gibt es gleich zwei verschieden „Typen“ von Rechtsanwälten. Zum einen gibt es den ADWOKAT und zudem den Radca Prawny. Der Radca Prawny ist ein Kind des Sozialismus. Heute macht die Unterscheidung kaum noch Sinn. Früher war der Radca Prawny fast ausschließlich im Wirtschaftsrecht tätig und konnte auch durch Firmen angestellt werden. Der polnische Radca Prawny durfte damals nicht im Strafrecht und Familienrecht auftreten. Heute gibt es eine immer stärker währende Annäherung der Berufsgruppen. Die Prüfungen für die Zulassung im Rechtsreferendariat in Polen finden sogar schon gemeinsam mit den Anwälten in Polen statt.

Von daher gibt es nicht nur den Adwokat als Rechtsanwalt in Polen, sondern auch den Radca Prawny.

Rechtsanwalt Marzahn

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Juristische Abkürzungen: heute RVG

juristische Abkürzungen: heute RVG

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Juristische Abkürzungen: heute RVG

RVG

juristische Abkürzungen: heute RVG

Rechtsanwälte schlagen sich häufig mit Abkürzungen rum. Manchmal weiß man selbst als Anwalt nicht, was eine bestimmte Abkürzung bedeutet. Wenn man aber als deutscher Rechtsanwalt nicht weiß, was das RVG ist, dann ist ist man entweder sehr reich, weil man nur Gebührenvereinbarungen schließt oder vielleicht hat einfach keine Ahnung, denn RVG heißt

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz

Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz – kurz RVG – ist der Nachfolger der Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO). Im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz sind die Gebühren des deutschen Rechtsanwalts geregelt. Das RVG regelt dabei sowohl die Gebühren für das außergerichtliche Tätigwerden als auch die Gebühren des Rechtsanwalts für das Gerichtsverfahren. Für die Beratung soll der Anwalt eine Vereinbarung mit dem Mandanten treffen. Im außergerichtlichen Bereich darf der Anwalt geringere als die gesetzlichen (also im RVG geregelten Gebühren) vereinbaren. Im Gerichtsverfahren muss der Rechtsanwalt aber die Gebühren nehmen, die im RVG stehen oder höhere Gebühren. Die Gebühren des RVG sind also Mindestgebühren.

Viele Mandanten verstehen nicht, dass z.B. der Anwalt für nur ein Schreiben an das Gericht mehrere Hunder Euro oder sogar mehrere Tausend Euro erhalten kann. Dies hängt damit zusammen, dass es sich bei den meisten Gebühren, die im Verfahren vor dem Gericht entstehen, um keine Rahmengebühren handelt. Die Gebühren entstehen unabhängig davon, wie viele Schreiben verfasst werden. Zum Beispiel entsteht die Verfahrensgebühr (1,3 als Faktor) schon beim ersten Schreiben an das Gericht (z.B. Klage oder Klageabweisungsantrag) in voller Höhe auch, wenn es bei diesem Schreiben bleibt, was aber unwahrscheinlich ist. Wenn der Anwalt dann später 20 weitere Schreiben schickt, erhöht sich die Gebühr nicht.

Anmerkung:

Die Gebühren nach dem RVG wurden zum 1.1.2021 um zirka 10 % angehoben.

Rechtsanwalt Marzahn

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Juristische Abkürzungen: heute AG

Juristische Abkürzungen: heute AG

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Juristische Abkürzungen: heute AG

AG

Juristische Abkürzungen: heute AG

Juristische Abkürzungen verderben vielen Lesern die Freude an rechtlichen Ausführungen. Man weiß nicht, was soll es bedeuten! Wer die Abkürzungen BGH, BAG und LAG kennt, der könnte wohl auch etwas mit der Abkürzung AG anfangen. Die Abkürzung AG hat aber wenigstens zwei juristische Bedeutungen und die wären

Amtsgericht

und

Aktiengesellschaft

1. das Amtsgericht (AG) Das Amtsgericht ist häufig die Eingangsinstanz in zivilrechtlichen und strafrechtlichen (auch familienrechtlichen) Fällen. Es gibt aber auch Fälle, die von vornherein den Landgerichten zugewiesen sind. Dies sind in Zivilsachen meistens Fälle mit einem Gegenstandswert über € 5.000,00 (Mietsachen gehören aber unabhängig davon zu den Amtsgerichten). Beim Amtsgericht sitzt im Normalfall ein Einzelrichter. Dies muss aber nicht immer so sein (z.B. anders in Strafsachen vor dem Schöffengericht). Vor dem Amtsgericht besteht normalerweise kein Anwaltszwang (aber in einigen Familiensachen). 2. die Aktiengesellschaft (AG) Die Aktiengesellschaft ist eine Körperschaft, also eine Kapitalgesellschaft. Die Vorschriften über die Aktiengesellschaft sind größtenteils im Aktiengesetz geregelt. Dort wird aber häufig auf das HGB verwiesen. Im Gegensatz zur GmbH ist das Recht der Aktiengesellschaft etwas strenger und formalistischer. Was viele Leser aber nicht wissen ist, dass es in Deutschland zwei Formen von Aktiengesellschaften gibt, nämlich die normale Aktiengesellschaft und die sog. „kleine AG“ (nicht börsennotiert). Die kleine AG, die sich ebenfalls AG nennen darf, ist etwas einfacher zu handhaben und deren Aktien werden nicht an der Börse gehandelt. Diese soll eine Alternative zur GmbH sein, was in der Praxis aber nicht so ist. Aus Imagegründen kann es aber dennoch Sinn machen eine kleine AG zu gründen. Auf dem Briefkopf nämlich sieht man den Unterschied zwischen der kleinen und der normalen AG nicht, da sich auch die kleine AG  eben AG nennen darf.

Manchmal wird die Abkürzung „AG“ auch im Arbeitsrecht für Arbeitgeber verwendet.

Rechtsanwalt Marzahn

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JURISTISCHE ABKÜRZUNGEN: HEUTE LAG

juristische Abkürzungen: heute LAG

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JURISTISCHE ABKÜRZUNGEN: HEUTE LAG

LAG

juristische Abkürzungen: heute LAG

In Deutschland wird viel abgekürzt. Abkürzungen im „nomalen Deutsch“ kann man meistens noch „erraten“, wenn aber die Juristen abkürzen, wird es eng. Wer aber weiß, was die Abkürzungen BAG und BGH bedeuten, der wird auch wissen, was die Abkürzung „LAG“ heißt. Gerade Arbeitnehmer sollten diesen Begriff kennen, denn das LAG ist das

Landesarbeitsgericht

Das Landesarbeitsgericht entscheidet in Berufungsverfahren über Entscheidungen des Arbeitsgerichts (z.B. bei Kündigungsschutzklagen). In Berlin wäre dies das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, welches sich mit Entscheidungen des Arbeitsgerichtes Berlin auseinandersetzt.Das Arbeitsgericht ist in der Regel die Eingangsinstanz (unabhängig vom Streitwert – also anders als beim „normalen Zivilgericht“) und das Landesarbeitsgericht die Berufungsinstanz (auch Tatsacheninstanz). Es besteht Anwaltszwang vor dem LAG.

Über den Landesarbeitsgerichten gibt es dann noch das Bundesarbeitsgericht, welches sich in Erfurt befindet. Das BAG entscheidet dann im Revisionverfahren oder im Verfahren einer Nichtzulassungsbeschwerde (wenn das LAG die Beschwerde zum BAG nicht zugelassen hat).

Bemerkenswert ist, dass das Landesarbeitsgericht auch manchmal so abgekürzt wird: LArbG oder LarbG.

Ich vertrete als Rechtsanwalt in Berlin Marzahn-Hellersdorf  und auch als Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Zweigstelle in Berlin Prenzlauer Berg im Arbeitsrecht Mandanten aus Berlin und Brandenburg vor dem Arbeitsgericht Berlin und dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, insbesondere in Kündigungsschutzverfahren.

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin – Anwalt A. Martin

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juristische Abkürzungen heute: BAG

juristische Abkürzungen: heute – BAG

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juristische Abkürzungen heute: BAG

BAG

 

juristische Abkürzungen: heute – BAG Hinter der Abkürzung BAG versteckt sich etwas Ähnliches, wie hinter dem BGH. Gerade als Arbeitnehmer sollte man diese Abkürzung kennen, da das BAG häufig eine Lösung für arbeitsrechtliche Probleme bieten kann, dass BAG ist nämlich das

Bundesarbeitsgericht

Das BAG ist die höchste Instanz in Arbeitsrechtssachen. Das Bundesarbeitsgericht befindet sich in Erfurt. Beim Bundesarbeitsgericht entscheiden Senate, die mit drei Berufsrichtern – einem Vorsitzenden und zwei Beisitzern – sowie zwei ehrenamtlichen Richtern – jeweils aus den Kreisen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer – besetzt sind. Vor dem BAG besteht Anwaltszwang. Anders als beim BGH gibt es aber keine sogenannte Sigularzulassung beim Bundesarbeitsgericht, d.h., dass jeder in Deutschland zugelassene Rechtsanwalt Mandanten vor dem Bundesarbeitsgericht vertreten kann. Dabei ist es völlig egal, ob der Rechtsanwalt für Arbeitsrecht (Fachanwalt) ist oder nicht.

Im Normalfall kommt man über eine Revision zum BAG. Diese muss das Landesarbeitsgericht zulassen (im Urteil) oder bei Nichtzulassung kann man eine sog. Nichtzulassungsbeschwerde einreichen.

Rechtsanwalt Berlin – A. Martin

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juristische Abkürzungen - MM

juristische Abkürzungen: heute – die MM

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juristische Abkürzungen - MM

MM

juristische Abkürzungen: heute – MM

Bei Abkürzungen verstehen die Juristen keinen Spaß. Wer schon einmal den Palandt (dies ist keine Abkürzung) – Kommentar zum BGB – gelesen hat bzw. die versucht hat, weiß wovon ich rede. Dort sind dermaßen viele Begriffe abgekürzt, dass nur eingefleischte Juristen den Text beim ersten Lesen verstehen. Die MM ist eine nicht sehr verbreitete Abkürzung, aber eine wichtige. Wer im juristischen Kommentar diese Abkürzung hinter einer zitierten Entscheidung liest, sollte vorsichtig sein, denn MM heißt nämlich

Mindermeinung

Die Mindermeinung ist etwas ganz gefährliches. Ein Steckenpferd aller „Schreibtischjuristen“. Die Mindermeinung ist das Gegenstück zur herrschenden Meinung (so heißt dies tatsächlich). Der Unterschied besteht darin, dass bei einem juristischen Streitfall (z.B. ob der Mord ein besonderer Fall des Totschlages ist oder ein eigenständiges Delikt) die herrschende Meingung den Standpunkt der bezeichnet, den die meisten Juristen, die sich mit diesem Thema beschäftigt haben darstellt, während die Mindermeinung eben nur von einigen wenigen vertreten wird. Manchmal gibt es auch Streitigkeiten zwischen den Gerichten und den Gelehrten aus der „Literatur“ (ebend allen die dazu ein Buch geschrieben haben).

Von daher sollte man sich nicht zu früh freuen, wenn man ein passendes Urteil gefunden hat und dahinter klein gedruckt MM steht. Dann steht das Gericht, welches entscheidet, meist ziemlich allein da.

Rechtsanwalt Marzahn

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juristische Abkürzungen heute: BGH

juristische Abkürzungen: heute der BGH

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juristische Abkürzungen heute: BGH

BGH

 

 

juristische Abkürzungen: heute der BGH

BGB, PKH und BGH- wer sieht da schon durch. Bei juristische Abkürzungen erklärt, haben wir heute die Abkürzung BGH. Soviel schon mal, es ist der BGH. Die Abkürzung BGH werden – so denke ich – viele Leser kennen. Der BGH ist nämlich der

Bundesgerichtshof

Der BGH – Bundesgerichtshof – ist die höchste Instanz in Zivil- und Strafsachen in Deutschland (häufig findet man auch die Abkürzung BGHSt – dies heißt BGH in Strafsachen). Anders als viele Glauben ist nicht das Bundesverfassungsgericht die höchste Instanz in Deutschland (dies ist ein eigener Rechtsweg), sondern der BGH und das Bundessozialgericht (in Sozialsachen) sowie das Bundesverwaltungsgericht (in Verwaltungssachen) und der Bundesfinanzgerichtshof (in Finanzsachen).

Wenn Sie einmal einen Fall beim BGH – dieser ist in Karlsruhe – haben, dann müssen Sie einen neuen Rechtsanwalt beauftragen, da beim BGH nur eine kleine Anzahl von Rechtsanwälten tätig werden dürfen. Der normale Rechtsanwalt ist nicht beim BGH zugelassen.

Die Vorgänger des BGH waren

  • das Reichtskammergericht in Speryer
  • das Bundesoberhandelsgericht (Handelssachen) in Leipzig
  • Reichtsoberhandelsgericht
  • das Reichtsgericht in Leipzig

Für Nichtjuristen ist dies vielleicht erstaunlich, dass es unter Juristen keinesfalls anrüchig ist, Entscheidungen des Reichtsgerichts zu zitieren (dies macht auch der BGH). Der Grund dafür besteht eben darin, dass das Reichtsgericht viele grundlegende Entscheidungen gefällt hat und die gesetzlichen Grundlagen sich nicht wesentlich verändert haben. Natürlich sind die diverse Entscheidungen des Reichtsgerichts im dritten Reich – vor allem – die politisch motivierten und beeinflussten – eine Schande für die deutsche Gerichtsbarkeit waren.

Der BGH wurde am 1.10.1950 in Karlsruhe gegründet. Zu den Entscheidungen des BGH kann man als Besucher anwesend sein. Ich war selbst schon einmal da, obwohl ich als „normaler Rechtsanwalt“ eine Vertretung nicht wahrnehmen konnte. Allein das Gerichtsgebäude ist sehr beeindruckend.

Rechtsanwalt Marzahn- Andreas Martin 

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juristische Abkürzungen: heute HGB

juristische Abkürzungen: heute das HGB

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juristische Abkürzungen: heute HGB

HGB

 

juristische Abkürzungen: heute das HGB

BGB und PKH, dass kriegen viele Leser noch irgendwo „untergebracht“, aber was ist das HGB. Geschäftsleute werden es wissen und wenn nicht, dann sollte das zu denken geben. Das HGB ist nämlich, dass

Handelsgesetzbuch

HGB – Handelsgesetzbuch – das BGB  der Kaufleute

„Das HGB ist das BGB der Kaufleute.“ Im HGB finden diverse Spezialregelungen für Kaufleute, die den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches vorgehen. Der Grund dafür ist der,dass die BGB-Vorschriften häufig stark auf den Schutz des Verbrauchers abstellen. Kaufleute müssen aber nicht so stark geschützt werden, da sie über bessere Kenntnisse im Recht verfügen und Schutzvorschriften auch den Geschäftsverkehr ausbremsen können. Einen Kaufmann muss man nicht erklären, dass man 99 % aller Verträge auch mündlich schließen kann.

HGB – Regelungen für Kaufleute

Das HGB enthält allgemeine Regelunen für Personengesellschaften und spezielle Regelungen für die offene Handelsgesellschaft, die Kommanditgesellschaft und die Partnergesellschaft (dies sind alles Personengesellschaften). Für Körperschaften,wie z.B. die GmbH und die Aktiengesellschaft gibt es spezielle Gesetze (GmbHG und AktG). Trotzdem verweisen viele Vorschriften dieser Spezialgesetze auf die Regelungen des HGB. Von daher hat das HGB eine herausragende Bedeutung für Kaufleute. Diese sollten auf jeden Fall die grundlegenden Vorschriften kennen.

Rechtsanwalt A. Martin – Anwalt Berlin

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BGB-Bürgerliches Gesetzbuch-juristische Abkürzungen

juristische Abkürzungen: heute BGB – was ist das?

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BGB-Bürgerliches Gesetzbuch-juristische Abkürzungen

BGB

juristische Abkürzungen: heute BGB – was ist das?

Den Begriff BGB haben viele Leser mit Sicherheit schon gehört. BGB ist die Abkürzung für:

Bürgerliches Gesetzbuch

Das BGB ist eines der wichtigsten Gesetze in Deutschland. In anderen Ländern heißen ähnliche Gesetze „Zivilgesetzbuch“ (so auch in der DDR oder in Polen z.B.). Das BGB regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen. Es ist am 1.1.1990 in Kraft getreten.

Das deutsche BGB besteht aus 5 Büchern:

Selbst nach dem Inkrafttreten des FamFG regelt das BGB immer noch einen Großteil des materiellen Familienrechts. Wenn zum Beispiel in Berlin eine Scheidung durchgeführt werden, dann ist das hierfür anzuwendende materielle Recht im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt.

Anwalt Berlin Marzahn-Hellersdorf- A. Martin

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