Rechtsanwalt Berlin Blog

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Wer sich scheiden lassen will, möchte dies meist so schnell, wie möglich tun. Da in der Regel ein Trennungsjahr einzuhalten ist, scheint für viele Mandanten zunächst die Scheidung in weiter Ferne zu sein. Der Antrag auf Scheidung beim Familiengericht (z.B. beim Familiengericht Tempelhof-Kreuzberg,welches für Berlin Marzahn zuständig ist) darf erst nach dem Ablauf des Trennungsjahres eingereicht werden, auch wenn die Scheidung meist erst ein halbes Jahr später ausgesprochen wird (mittlerweile nicht mehr durch Urteil, sondern durch einen Beschluss).

Trennungsjahr – bei Trennung in der gleichen Wohnung?

Die Trennung kann theoretisch auch in der selben Wohnung der Eheleute stattfinden. Allerdings wissen viele Mandanten nicht, dass dies nur graue Theorie ist. Die Trennung innerhalb der selben Wohnung ist faktisch kaum durchführbar. Eine Trennung von Bett und Tisch ist nicht ausreichend. Es dürfen keinerlei Versorgungsleistungen ausgetauscht werden. Keine gemeinsamen Mahlzeiten, Einkäufe  und auch kein gemeinsames Wäschewaschen. Darüber hinaus müssen die Eheleute auch natürlich in getrennten Zimmern schlafen. Rein praktisch ist eine solches Getrenntleben äußerst schwierig zu realisieren.

Was sagt das Familiengericht dazu?

Die Eheleute können Glück haben, wenn der Familienrichter die Voraussetzungen der Trennung nicht genau abfragt und sich mit der Aussage, dass man voneinander – innerhalb der Wohnung – bereits ein Jahr getrennt lebt, zufrieden gibt. Erfahrungsgemäß wird bei Familiengerichten in großen Städten (z.B. in Berlin) weniger genau nachgefragt. Dies kann aber auch anders laufen, wenn der Richter sehr genau ist.

Von daher ist die Trennung innerhalb der gleichen Wohnung fast immer problematisch.

Anwalt Martin – Scheidung Berlin

Strafverteidigung Marzahn-Hellersdorf- wie sollte man sich im Strafverfahren verhalten?

Wer Post von der Polizei oder von der Staatsanwaltschaft Berlin (Moabit) bekommt, ist darüber meist nicht besonders glücklich, denn in den meisten Fällen wird dort mitgeteilt, dass ein Strafverfahren eingeleitet bzw. nicht eingestellt wurde.

Strafverfahren gegen Bürger aus Marzahn-Hellersdorf

Gerade im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf - im sozialen Brennpunkt – kommt es häufiger vor, dass Mandanten zunächst nichts unternehmen und glauben, dass die Vorwürfe so haarsträubend sind, dass sich das Strafverfahren von allein erledigt. Meistens geht man dann noch zur Berliner Polizei in Marzahn (Polizeiabschnitt 62 in der Cecilienstraße 92, 12627 Berlin-Biesdorf), um den Sachverhalt “aufzuklären”.

Verhalten bei der Polizei

Was viele Mandanten nicht wissen, ist die Tatsache, dass man eben nicht zur Vernehmung zur Polizei gehen muss. Auch muss und sollte man keine Aussage machen – auch nicht schriftlich- solange noch kein Strafverteidiger/ Rechtsanwalt z.B.  in Marzahn-Hellersdorf eingeschaltet wurde. Der Rechtsanwalt sollte darüber entscheiden, ob man eine Einlassung abgibt oder nicht.

erst Akteneinsicht bei der Staatsanwaltschaft Berlin

Vor jeder Entscheidung über eine mögliche Einlassung des Beschuldigten muss immer die Akteneinsicht über einen Rechtsanwalt stehen. Erst wenn man den Akteninhalt kennt, kann man die Erfolgsaussichten in der Sache abschätzen und einschätzen, ob eine Einlassung oder weiteres Schweigen Sinn macht. Viele Mandanten glauben, dass Schweigen im Strafverfahren ein Schuldeingeständnis gleichkommt. Dies ist völlig falsch. Es ist ein grundlegendes Recht eines jeden Beschuldigten / Angeschuldigten/ Angeklagten eben keine Aussage zu machen. Daraus dürfen für den Beschuldigten keine nachteiligen Schlüsse von der Polizei/ Staatsanwaltschaft/ Gericht gezogen werden.

Anwalt Martin – Rechtsanwalt Marzahn

Wann kann man die Scheidung einreichen?

Als Anwalt in Berlin Marzahn habe ich die Erfahrung gemacht, dass Mandanten sehr unsicher sind, was den Zeitpunkt der Einreichung einer Scheidung angeht. Dies ist sicher nicht nur in Berlin (Marzahn-Hellersdorf) der Fall, sondern in ganz Deutschland. Viele Mandanten meinen, dass die Scheidung gleich nach der Trennung eingereicht werden kann. Dem ist nicht so.

Trennung und Scheidung

Nach deutschem Recht ist in der Regel die Trennung eine Voraussetzung der Scheidung.  Abgesehen von der sog. Härtefallscheidung, die in der Praxis sehr selten vorkommt, müssen für die Einreichung des Scheidungsantrages beide Eheleute wenigstens 1 Jahr voneinander getrennt leben. Die Trennung sollte nicht in der gleichen Wohnung erfolgen, da dies fast immer problematisch ist.

Trennungsjahr vorbei – was nun?

Ist das Trennungsjahr abgelaufen, ist es möglich einen Scheidungsantrag beim Familiengericht einzureichen. In Berlin sind dies die Familiengerichte Tempelholf-Kreuzsberg (für Berlin Marzahn, Hohenschönhausen, Hellersdorf) und Pankow-Weißensee oder Berlin Schöneberg (internationale Scheidungen). Stimmt der andere Ehepartner der Scheidung zu (im Termin), dann wird das Familiengericht in der Regel die Scheidung aussprechen. Ansonsten ist eine streitige Scheidung notwendig und man muss beweisen, dass die Ehe endgültig zerrüttet ist, was schwierig ist.

Rechtsanwalt Scheidung Berlin – Anwalt A. Martin

Sp.zo.o – die polnische GmbH

Die polnische Abkürzung Spzoo ist die Abkürzung einer GmbH in Polen. Die Abkürzung heißt übersetzt “Gesellschaft mit beschränkter Haftung”, also genau, wie in Deutschland. GmbH ist nicht gleich mit jeder x-beliebigen Firma in Polen oder Deutschland vergleichbar. Was sich hinter der Abkürzung Spzoo verbirgt, erfahren Sie hier.

Spzoo- das unbekannte Wesen

Obwohl viele deutsche Unternehmen mit polnischen Gesellschaften machen, haben diese meist keine Ahnung, was sich eigentlich hinter der Spzoo verbirgt. Nur zu wissen, dass es eine polnische GmbH ist, reicht nicht aus, denn es haftet hier – wie in Deutschland – die Gesellschaft. Die GmbH in Polen ist mit der deutschen GmbH vergleichbar.

Mindeststammkapital der polnischen GmbH

Das Mindeststammkapital der polnischen GmbH beträgt nur PLN 5.000,00. Dies sind derzeit ungefähr 1.200 Euro. Dies ist nicht viel; eigentlich nichts, was sich zu vollstrecken lohnt. Dies sollte man vor der Eingehung der Geschäftsbeziehungen mit einer GmbH in Polen wissen.

Haftung der Gesellschafter bei der GmbH in Polen

Die Gesellschafter der GmbH in Polen haften – ebenso, wie in Deutschland – allein mit ihrer Einlage. Diese muss bei der Gründung noch nicht einmal nachgewiesen werden (wie früher mal in Deutschland), sondern das Einbringen wird gegenüber dem polnischem Registergericht (KRS) versichert.

Rechtsanwalt Polen – Anwalt Martin (Stettin/Polen)

Strafverteidiger Berlin – ein eigener Beruf?

Manchmal schreiben Anwälte – auch in Berlin – dass sie “Strafverteidiger” sind. Mandanten fragen sich dann, ob ein “Strafverteidiger” ein eigener Beruf ist oder etwas anderes ist als ein “normaler Rechtsanwalt“, der ebenfalls strafrechtliche Mandate bearbeitet.

Strafverteidiger = Fachanwalt für Strafrecht?

Die Berufsbezeichnung “Fachanwalt für Strafrecht” ist eine Bezeichnung für einen Rechtsanwalt der einen entsprechenden Lehrgang absolviert hat und auch praktische Kenntnisse nachgewiesen hat. Nach der Verleihung darf sich dieser “Fachanwalt für Strafrecht” nennen. Ob eine Fachanwalt für Strafrecht automatisch auch ein guter Strafverteidiger ist, darf bezweifelt werden, da einen guten Strafverteidiger mehr auszeichnet als nur eine bestandene Prüfung und nachgewiesene Praxiserfahrung. Andererseits kann sich Strafverteider eigentlich jeder Anwalt nennen, während die Bezeichnung Fachanwalt für Strafrecht nur der führen darf, der hierzu dazu – aufgrund der oben beschriebenen Fachanwaltsprüfung – den Titel verliehen bekommen hat.

Strafverteidiger = Rechtsanwalt ?

Ein Strafverteidiger ist auch kein spezieller Rechtsanwalt, der über besondere Kenntnisse verfügt. Strafverteidiger kann sich – dem Grunde nach – jeder Anwalt nennen, ohne das er hierfür besondere Kenntnisse im Strafrecht nachgewiesen haben muss. Berufsrechtlich ist es allerdings umstritten, ob sich ein Rechtsanwalt als Strafverteidiger bezeichnen darf. Dies kann irreführend sein, denn der normale Mandant denkt, dass der Anwalt über besondere – nachgewiesene Kenntnisse im Strafrecht verfügt oder dieser Titel verliehen wurde, wie z.B. ein Fachanwaltstitel, was beides nicht der Fall ist.

Anwalt Martin – Strafrecht Berlin

Rechtsanwalt Scheidung Berlin Marzahn

Ab und zu hört man von einem so genannten “Scheidungsanwalt“. Der Normalbürger stellte darunter vor, dass dieser Anwalt sich nur mit Scheidungen – wahrscheinlich auch nur in Berlin - beschäftigt.

Scheidungsanwalt in Berlin – gibt es das?

Vor einem amerikanischen Film ist häufig die Rede vom so genannten “Divorce-Lawyer”, was nichts weiter heißt als Scheidungsanwalt. Grundsätzlich kann man sagen, dass die Anwaltschaft in den USA sehr stark spezialisiert ist, vor allem in Großstädten, wie zum Beispiel New York. Nichts anderes erwarten dann auch deutsche Mandanten, die zum Beispiel in Google dann nach dem Suchbegriff “Scheidungsanwalt in Berlin” suchen.

Gibt es nun diesen Scheidungsanwalt oder nicht?

Antwort: Es gibt keinen Scheidungsanwalt. Jedenfalls gibt es diesen Titel offiziell nicht. Dieses eine Wortkreation, wie wahrscheinlich aus den USA nach Deutschland, gekommen ist. Es gibt zwar jede Menge Rechtsanwälte, die sich mit dem Scheidungsrecht beschäftigen, allerdings bezeichnet man diese offiziell nicht als Scheidungsanwälte.

Gibt es einen Fachanwalt für Scheidungsrecht?

Weiter stellt sich die Frage, ob es dann wenigstens einen Fachanwalt für das Scheidungsrecht gibt? Es gibt er mittlerweile für fast alles Fachanwälte. Allerdings gibt es keinen Fachanwalt für das Scheidungsrecht. Am Nächsten würde hier noch der Fachanwalt für das Familienrecht kommen. Wobei allerdings auszuführen ist, dass sich dieser Fachanwalt für Familienrecht nicht notgedrungen täglich mit Scheidungen befassen muss. Das Familienrecht ist so weit breit gefächert, dass es möglich ist, dass ein Fachanwalt für Familienrecht sich zum Beispiel schwerpunktmäßig mit Unterhaltssachen befasst.

Fachanwalt für Familienrecht

Zu beachten ist auch, dass die unstreitige Scheidung im Normalfall keine schwierige Angelegenheit ist. Auch ein Anwalt, der nicht Fachanwalt für das Familienrecht ist, kann unproblematisch den Mandanten hier betreuen. Entscheidend sind häufig nicht irgendwelche Fachanwaltstitel, sondern vor allem, wie  intensiv sich der Rechtsanwalt mit dem Fall des einzelnen Mandanten beschäftigt.

Rechtsanwalt Martin – Scheidung in Berlin

Per E-Mail bekommt man Nachrichten von Freunden und auch mal vom Chef. Man kann nur hoffen, dass gerade vom Chef nichts Negatives kommt, aber wenn doch mal per E-Mail vom Arbeitgeber eine Kündigung kommt, stellt man sich als Arbeitnehmer die Frage, ob die Kündigung per E-Mail wirksam ist.

Arbeitsrecht Berlin Mitte - Kündigung per E-Mail wirksam?

Eine Kündigung des Arbeitgebers muss schriftlich erfolgen. Die Schriftform ist eben nicht, wenn nur eine elektronische Erklärung übersandt wird, die auch nicht unterzeichnet ist. Die Kündigung per E-Mail ist also keine wirksame Kündigung.

Kündigung per E-Mail erhalten – zum Anwalt und beraten zu lassen?

Trotzdem sollte sich der Arbeitnehmer, der eine Kündigung per E-Mail vom Arbeitgeber erhält von einem Rechtsanwalt, der auf das Arbeitsrecht in Berlin spezialisiert ist (Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Mitte) beraten lassen. Dieser entscheidet dann, ob (Rücknahme der Kündigung durch den Arbeitgeber außergerichtlich betreiben) und wie (Kündigungsschutzklage) sich der Arbeitnehmer gegen die Kündigung wehrt.

Anwalt Arbeitsrecht Berlin Mitte – Rechtsanwalt A. Martin

Arbeitsgericht Berlin – selbst klagen?

Im letzten Jahr und auch im Jahr 2010 gab es viele arbeitsrechtliche Streitigkeiten (Arbeitsrecht Berlin) vor dem Arbeitsgericht Berlin. Ein Großteil dieser Streitfälle waren Klagen von Arbeitnehmern gegen Arbeitgeber wegen einer ausgesprochenen Kündigung (Kündigungsschutzklage) oder Klagen auf Zahlung von Arbeitslohn.

Die Frage, die sich viele Arbeitnehmer stellen, ist die, ob es Sinn macht als Arbeitnehmer selbst eine Klage vor dem Arbeitsgericht Berlin erheben sollte. Viele Arbeitnehmer scheuen den Gang zum Rechtsanwalt, vor allen dann, wenn sie keine Rechtsschutzversicherung haben. Dass in vielen Prozessen eine Finanzierung über Prozesskostenhilfe möglich ist, wissen viele Mandanten nicht.

Die Klageerhebung – vor allen bei Kündigungsschutzklagen in Berlin – birgt erhebliche Risiken, da der Arbeitnehmer die Erfolgsaussichten nicht einschätzen kann. Das Wissen um die Erfolgsaussichten ist aber für die Verhandlung über die Höhe der Abfindung wichtig. Wer nicht weiß, wie seine Chancen ohne Vergleich wären, der wird nicht optimal verhandeln können.

Von daher ist Einschaltung eines Rechtsanwalt – Arbeitsrecht in Berlin eine sinnvolle Investition.

Anwalt A. Martin – Berlin

Juristische Begriffe erklärt: heute Inkasso

Mit dem Begriff Inkasso oder auch Forderungseinzug ist die Beitreibung von Forderungen gemeint. Es gibt eine ganze Industrie, die sich auf diese Beitreibungen spezialisiert hat. Man kann grundsätzlich zwei Gruppen unterscheiden. Zum einen Rechtsanwälte und zum anderen Inkassobüros. Da in Deutschland die Rechtsberatung und auch die Besorgung von fremden Angelegenheit im geschäftlichen Bereich grundsätzlich erlaubnispflichtig ist, ist das Inkasso als Geschäftsbereich für Nichtjuristen oder für Firmen, die keine Inkassoerlaubnis haben, nicht möglich. In anderen Ländern, wie z. B. in Polen (Inkasso Polen), gibt es auch Nichtjuristen, die Inkasso gewerblich anbieten.

Beim Inkasso durch Inkassobüros wird häufig angeboten, dass Forderungen zu einem bestimmten Pauschalsatz oder zu einem Erfolgshonorar realisiert werden. Im Endeffekt schreibt das Inkassobüro zunächst im außergerichtlichen Bereich – dies ist der Hauptanwendungsbereich – die Schuldner an und versucht diese zur Zahlung zu bewegen. Dabei wird ein gewisser Druck dadurch aufgebaut, dass die entsprechenden Forderungen durch Inkassogebühren (Kontoführungsgebühr etc.) immer höher werden. Der Schuldner fühlt sich unter Druck gesetzt und möchte die Angelegenheit klären. Hartgesottene Schuldner, die bei mehreren Gläubigern Schulden habe, lassen sich dadurch nicht beeindrucken. Genau genommen dürfen Inkassobüros nur Fälle annehmen, bei denen es sich um unbestrittene Forderungen handelt. Auch die Durchsetzung bei Mahnverfahren oder die Durchsetzung durch Klage dürfen Inkassobüros nur über Rechtsanwälte ausführen.

Die zweite Gruppe, das sind die Rechtsanwälte, die ebenfalls in Inkassosachen tätig werden. Bei den Rechtsanwälten ist es so, dass diese im Normalfall nicht für Honorarvereinbarungen arbeiten, sondern nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz bezahlt werden. Stundenhonorarsätze sind auch möglich. Wichtig ist, dass bei Rechtsanwälten der Stundensatz im Schnitt bei 150,00 € netto liegt. Der Vorteil der Einschaltung eines Rechtsanwalts liegt darin, dass dieser das Verfahren von Anfang bis Ende durchführen darf. Das Inkassobüro wird meistens nur im außergerichtlichen Bereich bei unbestrittenen Forderungen tätig. Sofern der Schuldner ohnehin nicht zahlen wird und ein Klageverfahren notwendig ist, macht es keinen Sinn ein Inkassobüro einzuschalten, auch wenn die Gebühren geringer sind. Was nützen die geringen Gebühren, wenn das Verfahren faktisch verschleppt wird und man dann später doch einen Anwalt einschalten muss.

Wie oben bereits ausgeführt, läuft das Inkasso in Deutschland, allerdings im Ausland, z. B. beim Inkasso in Polen, gibt es auch noch weitere Personengruppen, die im Inkasso tätig sind. Hier ist besondere Vorsicht geboten, da der Gläubiger nie weiß, welche Qualifikation die entsprechende Firma tatsächlich hat.

Rechtsanwalt Martin – Anwalt Berlin

juristische Begriffe erklärt: heute – Schmerzensgeldkatalog

Was ein Schmerzensgeldkatalog ist, wissen viele Leser wohl so ungefähr. Was dies aber genau ist, bleibt meistens unbekannt. Der Bürger stellt sich meist einen Katalog vor, in dem für jede Verletzung eine konkrete Summe an Schadenersatz aufgelistet ist.

Schmerzensgeld und Schmerzensgeldkatalog

Dies ist so nicht richtig. Als  Schmerzensgeldkatalog wird häufig der Katalog von “Hacks-Ring-Böhm” vom Deutschen AnwaltsVerlag bezeichnet.

Dies ist wohl die bekannteste juristische Schmerzensgeldsammlung. Dieser Katalog erscheint als Buch mit CD.  Er enthält eine Datenbank mit Entscheidungen zum Schnmerzensgeld, die nach den einzelnen Verletzungen bzw. nach der Höhe des zugesprochenen Schmerzensgeldes geordnet ist.

Daneben gibt es aber auch noch andere Kataloge.

Schmerzensgeld

Zu beachten ist aber, dass der reine Katalog wenig nützt. Dieselbe Entscheidung wird man dort nicht finden. Der Schmerzensgeldkatalog kann immer nur eine grobe Orientierung sein. Es gibt diverse weitere Kriterien, die die Höhe des Schmerzensgeldes beeinflussen und nicht im Schmerzensgeldkatalog aufgelistet sind.

Dies sind z.B.

• die Schwere des Verschuldens des Schädigers
• die Vermögensverhältnisse des Schädigers
• das Verhalten nach der Schädigung
• das Geschlecht des Geschädigten
• das Alter des Geschädigten
• die Sichtbarkeit der Narben (Gesicht oder Körper)

Daneben gibt es noch eine Vielzahl von Kriterien, die vor Gericht, wenn diese vorgetragen werden, die Höhe des Schmerzensgeldes beeinflussen können.

Anwalt Berlin  - Rechtsanwalt Martin

Für nähere Einzelheiten wird auch auf der lesenswerte Aufsatz “Schmerzensgeld und Schmerzensgeldkatalog” verwiesen.